Nachfolgend ein Beitrag vom 12.10.2018 von Ernst, jurisPR-ITR 20/2018 Anm. 2 Leitsätze 1. Die Verwendung von elektronischer Post für die Zwecke der Werbung ohne Einwilligung des Empfängers stellt grundsätzlich einen Eingriff in seine geschützte [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 11.10.2018 von Vyvers, jurisPR-VersR 10/2018 Anm. 5 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Die zwischen Verkäufer und Käufer vereinbarten Lieferbedingungen (hier: die Incoterms 2010) sind bei der Frage der Anspruchsberechtigung zur Geltendmachung [...]
OLG Düsseldorf, 02.10.2018 Pressemitteilung Nr. 26/2018 Der 6. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat unter der Leitung des Vorsitzenden Richters am Oberlandesgericht Dr. Ulrich Egger mit Urteil vom Dienstag, den 2. Oktober 2018, gegen [...]
Mit dieser Überschrift beginnt ein Beitrag vom 15.8.2018 von Jaqueline Bräuer, veröffentlicht im Anwaltsblatt 08-09/2018. Den Volltext können Sie hier nachlesen. Der Verfasser hat schon immer neben vielen anderen Berufskollegen die Auffassung vertreten, dass [...]
Das Bundeskabinett hat am 01.08.2018 den vom Bundesministerium der Finanzen vorgelegten Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs beim Handel mit Waren im Internet beschlossen. Die Regelung ist Teil des Jahressteuergesetzes 2018. Ab Januar 2019 sollen [...]
OLG Düsseldorf, 30.05.2018 Pressemitteilung Nr. 12/2018 In dem Kartellordnungswidrigkeitenverfahren gegen Mitglieder des sogenannten „Bierkartell“ hat der Vorsitzende Richter am Oberlandesgericht Winterscheidt, 4. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf, Verhandlungstermine bestimmt und den Beginn der Hauptverhandlung terminiert. [...]
Aus einer Mitteilung des DAV vom 8.5.2018: Anwaltliche Tätigkeit muss wirtschaftlich tragfähig sein. Dies nicht nur in den Großstädten und Metropolen, sondern auch gerade in der Fläche. Eine angemessene Anpassung der Rechtsanwaltsvergütung ist dringend [...]
Der DAV beglückwünscht Dr. Katarina Barley zu ihrer Ernennung zur Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz. Mit ihrer langjährigen praktischen Erfahrung in der Justiz kennt sie die Anwaltsseite und deren Bedürfnisse und Herausforderungen gut. [...]
Nach einer Studie des Instituts für Freie Berufe Nürnberg (IFB) erwirtschafteten die Freien Berufe inzwischen 10,8 Prozent (327 Milliarden Euro) des Bruttoinlandsprodukts (BIP). „Der Anteil der Freien Berufe am BIP steigt unvermindert an“, erklärte [...]
OLG Düsseldorf, 12.10.2017 Pressemitteilung Nr. 32/2017 Der 2. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat unter der Leitung des Vorsitzenden Richters am Oberlandesgericht Dicks mit Urteil vom Donnerstag, den 12. Oktober 2017, die Tapetenhersteller des [...]
