Nachfolgend ein Beitrag vom 30.11.2018 von Friesen/Kurth, jurisPR-IWR 6/2018 Anm. 2 Tenor Art. 2 Buchst. b und d der Richtlinie 2005/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2005 über unlautere Geschäftspraktiken [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 25.5.2018 von Braun, jurisPR-ITR 10/2018 Anm. 3 Orientierungssatz zur Anmerkung Wer auf der Handelsplattform eBay bei der Angebotserstellung versehentlich "Sofortkauf" anstelle von "Auktion" und "Aktivieren" anstelle von "Vorschau" anklickt, kann [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 11.5.2018 von Klinger, jurisPR-ITR 9/2018 Anm. 2 Leitsätze 1. Zur Nichtigkeit des Vertrages, mit dem der Insolvenzverwalter einer Adresshandelsfirma Adressdaten an einen Dritten verkauft, wegen Verstoßes gegen § 28 Abs. [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 13.4.2018 von Ernst, jurisPR-ITR 7/2018 Anm. 2 Orientierungssätze 1. Nach Art. 246a § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 EGBGB ist der Unternehmer nach § 312d Abs. 1 BGB [...]
Beschluss vom 15. November 2017 - VIII ZR 194/16 Sachverhalt: Der Kläger bestellte im Jahr 2014 über die Internetseite der Beklagten, einer Onlinehändlerin, eine "Dormiente Natural Basic" Matratze zum Preis vom 1.094,52 €. Die [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 6.10.2017 von Schöttler, jurisPR-ITR 20/2017 Anm. 3 Leitsatz Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Onlineanbieters für Veranstaltungstickets, die Preisnebenabreden enthalten (hier: "Premiumversand inkl. Bearbeitungsgebühr 29,90 Euro", "ticketdirekt - das Ticket zum [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 11.8.2017 von Wenn, jurisPR-ITR 16/2017 Anm. 2 Leitsätze Dem EuGH werden zur Auslegung von Art. 6 Abs. 1 Buchst. h und Art. 8 Abs. 4 der Richtlinie 2011/83/EU des Europäischen Parlaments [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 7.4.2017 von Stenzel, jurisPR-ITR 7/2017 Anm. 6 Leitsatz Ein Online-Betreiber, der Angebote auf einem Online-Marktplatz einstellt, ist nicht nach Art. 14 Abs. 1 Satz 1 Verordnung (EU) Nr. 524/2013 (ODR-Verordnung) zusätzlich [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 7.4.2017 von Lach, jurisPR-ITR 7/2017 Anm. 5 Leitsätze 1. Ein günstiges Angebot in einem Internetshop nutzen zu wollen ist grundsätzlich nicht zu beanstanden und auch nicht treuwidrig. 2. Ist aber für [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 10.2.2017 von Schöttler, jurisPR-ITR 3/2017 Anm. 5 Leitsätze 1. Die Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende ist grundsätzlich möglich. Das folgt aus der im Zivilrecht geltenden Privatautonomie. 2. Dafür bedarf es neben [...]
